Der Protest auf der Straße wird andauern, solange die „Schutzmaßnahmen“ gegen Covid-19 nicht vollständig aufgehoben wurden und die Impfpflicht ersatzlos gestrichen ist. Am letzten Sonntag des Monats wird Wien erneut Schauplatz eines Großevents sein – mit Prof. Dr. Sucharit Read more
KASSENÄRZTE-CHEF KRITISIERT 2G UND LEERE STADIEN: Klinik-Kollaps ist „nie eingetreten“
Die Regierung muss die Corona-Maßnahmen zurückfahren!
Das fordert Dr. Andreas Gassen (59), Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, im Interview bei BILD Live. „Die Bevölkerung lechzt nach Normalität“, erklärte Gassen. „Auf Dauer kann man es nicht begründen, die sehr stark grundrechtseinschränkenden Read more
Deutsches Rechtsgutachten: Allgemeine Corona-Impfpflicht ist verfassungswidrig!
Der Verein „Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung“ (ÄFI) hat bei dem Rechtswissenschaftler Prof. Dr. jur. habil. Dr. rer. nat. Volker Boehme-Neßler ein Rechtsgutachten zur Verfassungsmäßigkeit einer allgemeinen Covid-Impfpflicht in Auftrag gegeben. Der Jurist kam in seinem Read more
Wie die Politik mit verzerrten Klinik-Zahlen Corona-Maßnahmen begründet
Viele Einschränkungen wie 2G oder 2G plus sind und waren an die Hospitalisierungsinzidenz gebunden. Dabei zeigt sich ein Problem: Die Bundesländer unterscheiden nicht, wer wegen und wer mit einer Infektion in die Klinik kommt. Dabei gab das Read more
Impfzwang gegen EU-Recht: Holländische Anwälte für Österreichs EU-Ausschluss
Brief an Nehammer: „Paria Europas“ durch Verstoß gegen Menschenrechte
Corona-Maßnahmen: 2G am Arbeitsplatz: Kommt die Corona-Regel bald? Das sagen Experten
Im Moment gilt am Arbeitsplatz die 3G-Regel. Manche fordern jedoch 2G – dann dürften also nur noch Geimpfte und Genesene ins Büro. Wäre 2G am Arbeitsplatz rechtlich möglich? Experten geben ihre Einschätzung.
- Am Arbeitsplatz gilt derzeit 3G: Geimpfte Read more
Impfpflicht? Wir sehen an England, dass es auch ohne geht – Die Impfung und der Preis der Grundrechtsverletzungen
Es gibt sie noch: Die qualitativ hochwertigen Berichte in den sogenannten „Mainstream-Medien“! Wenn auch leider hinter eine Bezahlschranke versteckt. Wir sehen dies an einem guten Beitrag von Prof. Dr. Kai Möller, der Rechtsprofessor an der London School Read more
UN-Menschenrechtsbeauftragte mahnt zur Achtung der Grundrechte bei Impfpflicht
Die UN-Menschenrechtsbeauftragte Michelle Bachelet hat bei der Einführung von Impfpflichten die Achtung der Grundrechte angemahnt. Verpflichtende Impfungen „müssen den Grundsätzen der Rechtmäßigkeit, Notwendigkeit, Verhältnismäßigkeit und Nichtdiskriminierung entsprechen“, sagte Bachelet am Mittwoch bei einem Videoseminar des UN-Menschenrechtsrats. „Unter keinen Umständen Read more
Heribert Prantl zu Corona-Urteil: „Ich bin ungläubig, empört, zornig!“
Der Jurist Heribert Prantl hält das Karlsruhe-Urteil zu Corona für „dürftig, gefährlich, feige“. Das Grundgesetz werde unter Pandemie-Vorbehalt gestellt.