Potsdam – Der bundesweit geplante „Freedom Day“ fällt für Brandenburg aus: Wegen einer Inzidenz von 1500 und roter Klinik-Ampeln hält Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (64, Grüne) an ALLEN bisherigen Einschränkungen fest und verschärft einige sogar!
Erster Antrag für Impfpflicht – Bußgeld für Ungeimpfte ab Oktober?
- Millionen Ungeimpfte könnten bald mit der Aufforderung konfrontiert sein, sich über die Spritze gegen Corona zu informieren – und sich impfen zu lassen.
- Doch der erste Antrag pro Impfpflicht sieht noch mehr vor.
Ab 1. Oktober soll die Corona-Impfung Read more
Corona-Impfpflicht könnte ab 1. Oktober gelten – Impfunwilligen drohen Bußgelder
Im März soll im Bundestag über die Einführung einer Corona-Impfpflicht abgestimmt werden. Ob es dafür eine Mehrheit gibt, ist noch offen.
Eine allgemeine Corona-Impfpflicht ab 18 könnte – sofern es im Bundestag eine Mehrheit dafür gibt – nach den Read more
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Baerbock und Habeck wegen Untreueverdachts
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen den gesamten Bundesvorstand der Grünen wegen umstrittener Sonderzahlungen eingeleitet. Es gebe „den Anfangsverdacht der Untreue“, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft.
Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt wegen „Anfangsverdachts der Untreue“ gegen den Bundesvorstand der Grünen. Read more
Corona-Bonus an sich selbst ausgezahlt
Paukenschlag bei den Grünen: Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen den gesamten Bundesvorstand der Partei eingeleitet!
Im Fokus der Ermittler sind auch die beiden Grünen-Chefs, Wirtschaftsminister Robert Habeck (52) und Außenministerin Annalena Baerbock (41).
Senatorin Fegebank hat Corona
Die zweite Bürgermeisterin und Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank (44, Grüne) ist an Corona erkrankt
Hamburg – Verdammtes Corona – jetzt hat es auch das erste Mitglied des Hamburger Senats erwischt.
Zweite Bürgermeisterin und Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank (44, Grüne) liegt flach. Read more
Will Habeck die Vulnerablen opfern?
Mit Impfung zu einer „offenen, freien Gesellschaft“
Nachdem ich mich in den letzten Tagen davon erholt habe, einen Kanzler zu haben, für den es „keine roten Linien“ mehr gibt, ein Bundesverfassungsgericht, für das es keine garantierten Grundrechte mehr gibt, Read more
Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal ab 15. März beschlossen: #pflegteuchselbst
Monatelang wurden Pflegekräfte gefeiert und beklatscht, und nun gibt es als Dank eine Impfpflicht. Inzwischen haben bei der Aktion Berufsurkunde über 531 Menschen mitgemacht. Die Pflegekräfte streichen ihre Berufsurkunde durch und schreiben als Slogan darauf „Impfpflicht? Ohne mich!“.
Bundestag beschließt Impfpflicht für Gesundheitspersonal
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie hat der Bundestag eine erste begrenzte Impfpflicht für Gesundheitspersonal und weitere Krisenregelungen beschlossen. Für das Gesetz der Ampel-Koalition von SPD, FDP und Grünen stimmten am Freitag 571 Abgeordnete.
Mit Nein votierten 80 Abgeordnete, 38 Read more
Impfpflicht-Debatte im Bundestag: Scholz trifft auf erbitterten Widerstand
Die Ampel-Koalition erntet für ihren Gesetzentwurf zur Corona-Impfpflicht Protest von allen Seiten des Bundestags: Die Union geht in den Oppositionsmodus – und die Linke kritisiert „Planlosigkeit“.
Berlin. Der Bundestag hat am Dienstag erstmals über eine Impfpflicht für Beschäftigte Read more