Karlsruhe – Beim Bundesverfassungsgericht ist eine erste Verfassungsbeschwerde gegen die einrichtungsbezogene Coronaimpfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal eingegangen. Damit verbunden sei auch ein Eilantrag, sagte ein Sprecher des Karlsruher Gerichts heute.
Die Klage sei am vergangenen Dienstag von 23 Personen Read more
In der kommenden Woche soll die Änderung des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag beraten werden. Neben der Impfpflicht für die Pflege steht in dem Entwurf auch eine längere Übergangszeit für besonders drastische Maßnahmen.
Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP wollen ab Read more
Berlin – Die angekündigte Impfpflicht für das Personal in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und ambulanten Pflegediensten könnte ab dem 16. März gelten. Das geht aus einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland hervor.
Nach Informationen aus „Kreisen der Ampel-Parteien“ müssten dem Read more
Der Virologe Jonas Schmidt-Chanasit warnt vor einer Jagd auf die Ungeimpften. Wichtig sei vielmehr, den vulnerablen Gruppen eine Auffrischung anzubieten.
Deutschland könnte erneut vor einem harten Corona-Winter stehen. Das liegt jedoch nicht an der relativ kleinen Gruppe der Impfgegner, Read more