Die Proteste gegen die Corona-Diktatur verzeichnen einen ersten Erfolg: Die Idee einer Impf-Pflicht für alle würde im Bundestag derzeit keine Mehrheit mehr finden. Damit wird die deutschlandweit aufgebrochene Freiheitsbewegung jedoch kein Ende finden.
Millionen von Menschen werden an diesem Wochenende wieder auf die Straßen gehen, um gegen die Corona-Diktatur zu protestieren. Auch in Deutschland zeigen die Proteste erste Wirkung. Der telegram-Kanal von Rechtsanwalt Dirk Sattelmeier dazu:
Union und AfD werden geschlossen gegen Impfpflicht stimmen
Die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht wird laut nach Meinung des parlamentarisches Geschäftsführers der CDU Thorsten Frei keine Mehrheit mehr im Bundestag finden.
„Die Idee von Scholz, eine Impf-Pflicht für alle, wird im Bundestag ganz sicher keine Mehrheit finden.“ (Bild)
Grund hierfür ist, dass die Unionsfraktion geschlossen gegen den Scholz-Vorschlag einer Impfpflicht ab 18 Jahren stimmen wird und große Teile der FDP dies ebenfalls ablehnen. Damit haben Scholz und Lauterbach keine Mehrheit mehr.
Es ist somit an der Zeit, diese unsägliche Diskussion über eine Impfpflicht ein für allemal zu beenden und die Pläne hierfür in den „Giftschrank“ abzulegen.“ – soweit Sattelmeier.
Schon am Freitag war bekannt geworden, dass die Gesetzlichen Krankenkassen die vom Gesetzentwurf geplante Kontrolle einer Impfpflicht verweigern werden. Zudem wurde bekannt, dass Großbritannien die Impfpflicht für Pflegepersonal gerade wieder abgeschafft hat. Und selbst das „Team Vorsicht“ (Söder) will nun von der partiellen Impfpflicht nichts mehr wissen. Und Don Alfonso twittert:
„Es wird einsam im Berliner Impfpflicht-Bonker: Jetzt rückt auch der österreichische Bundeskanzler von der Zwangsimpfe mit altem Stoff gegen Corona ab.“
