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Schweden: Impfpass ab 1. Dezember 2021

1. Dezember 2021 Corona-Politik, Infektion, Schweden

Im September 2021 startete parallel zum planmäßigen Runterfahren der Coronamaßnahmen das Gesetzgebungsverfahren zur Einführung eines Impfpasses im Land. Bisher gab es nur den Corona-Pass für Reisende, der neben eventuellen Impfungen auch Informationen zur Test- und Genesenenstatus gibt. Für mich kam die Einführung des Impfpasses auf jeden Fall überraschend, da weder die Infektionszahlen noch die Entwicklung bei den Intensivpatienten und den Mit-und-an-Verstorbenen derlei rechtfertigen. (Vergleiche den Artikel von Dana Samson auf reitschuster.de)

Es überrascht zudem, dass auf nationaler Ebene nur der Impfstatus abgefragt wird. Das neue Gesetz geht also nur von der „Impfung“ aus, während überstandene Erkrankungen oder negative Tests völlig rausfallen. Und dass im Gegensatz zu den Regeln für internationale Reisen.

Quelle: https://reitschuster.de/post/schweden-impfpass-ab-1-dezember-2021/

Wo wird der Impfstatus abgefragt? Konkret sind die Auswirkungen des Impfpasses für die allermeisten im Lande initial eher überschaubar. Es betrifft nur Veranstaltungen mit mehr als 100 Teilnehmern in geschlossenen Räumen (sofern sie keine speziellen Konzepte zur Verminderung des Infektionsrisikos vorlegen), wie beispielsweise Kultur- und Sportveranstaltungen (z.B. Theater und Kinos, Eishockey) und Gottesdienste. Ausdrücklich ausgeschlossen sind Bildungseinrichtungen (sofern es den normalen Bildungsbetrieb betrifft) und Museen, die Gastronomie sowie Trainingslokale (inklusive Bäder). Ausdrücklich vorbehalten wird eine Ausweitung der Anwendung bei steigender Anzahl Corona-Infizierter. Dass diese in Schweden seit dem Sommer auf konstantem niedrigem Niveau liegt, ist mit Blick auf die Saisonalität der Erkrankung und die Entwicklung in anderen Ländern schon recht erstaunlich. Möglicherweise zahlt sich nun doch (neben der mehr realistischen Erfassung der Erkrankten – asymptomatisch „erkrankt“ sind nun wieder wie vor 2020 nur noch die Hypochonder; vgl. hier) die anfängliche Strategie zur Erreichung der Herdenimmunität aus, da ja auch die Zahlen der Intensivpatienten und Verstorbenen stabil niedrig sind. Andererseits haben die Corona-Viren ja bekanntlich ihre Saison von Januar bis Mai, sind also etwas später dran als die Konkurrenz aus dem Lager der Influenza-Viren. Das Gesetz zur Bekämpfung der Pandemie soll im Januar auslaufen. Dies könnte durch den saisonal dann doch noch zu erwartenden Anstieg der Infektionen (unabhängig von der Entwicklung bei den schweren Verläufen) verhindert werden, womit auch der Anwendungsbereich des Impfpasses ausgeweitet werden könnte und somit die Gefahr besteht, dass er für die wenigen Ungeimpften dann doch noch zu spürbaren Einschränkungen führen würde. Neuwahlen – eher unwahrscheinlich Ein weiteres Unruhemoment ist die Fragilität der politischen Landschaft. Die oppositionellen bürgerlichen Altparteien sind ausdrücklich für eine Ausweitung aller Corona-Maßnahmen und die sozialdemokratisch geführte Minderheitsregierung hangelt sich von einer Regierungskrise in die nächste. Nachdem nun die Grünen die Regierungsbank verlassen haben, besteht natürlich die Gefahr, dass Neuwahlen zu einer völlig neuen Corona-Politik führen könnten. Käme es zu einer Auflösung des Parlamentes, würden jedoch nach schwedischem Recht Zwischenwahlen stattfinden, ohne dass die Legislaturperiode verlängert werden würde. Da aber am 8. September 2022 so oder so gewählt werden wird, würden sich die Verursacher der Zwischenwahl den Unmut des Wahlvolkes zuziehen. Wem hilft die Spritze? Die Situation in Schweden ist bisher also hinsichtlich einer offenen oder faktischen Impfpflicht insgesamt eher mutmachend, aber doch auch etwas fragil. Die Bevölkerung ist überwiegend unreflektiert gegenüber der „Impfung“, aber immer mehr Schweden fangen an, kritische Fragen zu stellen. Auch gibt die Faktenlage keine Argumente für eine Ausweitung des Impfpasses her. Aktuell hat die Universität Umeå eine Studie zur Dauer der klinischen Immunität der gängigen Corona-Impfungen durchgeführt. 1,6 Millionen Geimpfte wurden untersucht und das Ergebnis ist eher erschütternd. Die klinische Immunität ist – abhängig vom Präparat und den individuellen Voraussetzungen der Probanden (Alter, Gesundheitsstatus, Geschlecht etc.) nach vier bis neun Monaten nicht mehr in erheblichem Umfang vorhanden. Leider wurde die Studie von den eigentlichen Treibern der Pandemie – den etablierten Medien – bisher weitgehend ignoriert. Natürlich ganz im Gegensatz zur neusten Omikron-Variante. Nichts Genaues weiß man über sie, aber davon wird schon eine ganze Menge berichtet und das lautstark. Und so wird selbstredend auch diese dafür missbraucht, Stimmung für eine Ausweitung des Impfpasses zu machen. Aber immerhin, selbst das ARD-Gegenstück SVT berichtete darüber, dass mehr geimpfte als ungeimpfte COVID-19-Patienten auf den schwedischen Intensivstationen liegen. Grund für Optimismus Wie wird es hier weitergehen? Momentan spricht wenig für eine faktische Impfpflicht. Aber alleine die Tatsache, dass der Impfpass in der aktuellen Situation eingeführt wurde, zeigt, dass auf Seiten der fachlich und politisch Verantwortlichen momentan offensichtlich erhebliche Differenzen hinsichtlich des Kurses in der Corona-Frage gibt. Die Tür zur mehr drakonischen Maßnahmen ist einen Spalt weit geöffnet. Werden die Pharma-Lobbyisten den Fuß in der Tür behalten oder wird es gelingen, die Pforte wieder zu verschließen? Wer wird sich hinter den Kulissen durchsetzen? Bisher sieht es aus rationaler Perspektive eigentlich gar nicht so schlecht aus. Bis auf weiteres bleibt Schweden wohl eine („relative“) Insel der Vernunft. Hoffentlich.